Rekordergebnis für Martin Schulz bei der Wahl zum Parteichef — Mister Hundertprozent

Thomas Strobl Quelle über dts Nachrichtenagentur

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Wie sieht ein sozialdemokratisches Integrationskonzept aus? "Martin Schulz wird Kanzler", sagte der Außenminister der "Passauer Neuen Presse". Schulz merkt, dass es Zeit ist für große Gefühle. Schulz sage bisher nicht, wie er seine Ankündigungen erreichen wolle. Sie jubelten Schulz begeistert zu. Anschliessend wurde Schulz auch offiziell zum Kanzlerkandidaten bestimmt. Aber das reicht dem 61-Jährigen natürlich längst noch nicht. September gegen Angela Merkel (CDU) an. In den vergangenen Wochen hatte die SPD in Umfragen deutlich zulegen können und liegt inzwischen wieder auf Augenhöhe mit der Union oberhalb von 30 Prozent. "Mit mir wird es keine Herabwürdigung des politischen Wettbewerbers geben".

Auf Gabriels Haben-Seite steht: Er hat die Partei nach der vernichtenden Niederlage bei der Bundestagswahl 2009 wieder aufgerichtet. Zur Eröffnung der CEBIT-Messe in Hannover sprachen sich beide am Sonntagabend für einen raschen Abschluss des EU/Japan-Freihandelsabkommens aus. Fantastisch. Alle in der SPD sagen das.

Der Rest ist Formsache - und doch historisch. Schließlich sei der Erfolg der SPD im Saarland auch auf Schulz zurückzuführen. Für Bezieher von Hartz IV soll das Schonvermögen von bislang 150 auf 300 Euro pro Lebensjahr verdoppelt werden. Das Land ziert sich noch ein bisschen, wird sich aber bestimmt bald herumkriegen lassen. "Er weiß sehr genau, was er will". "Riesenvermögen" müssten stärker belastet und kleine sowie mittlere Einkommen entlastet werden, sagte er nach seiner Nominierung als Kanzlerkandidat Ende Januar. Dazu musste ein Mann "von außen" kommen, dem nun mit hundert Prozent Zustimmung die Angriffslust gedankt wurde, mit der er Angela Merkel, angeblich unschlagbar, als Kanzlerin auf Abruf hinstellt. Mehr noch, dass sie so wichtig ist wie lange nicht mehr, um dieses Land, um Europa angesichts der bevorstehenden Veränderungen für ihre Bürgerinnen und Bürger lebenswert zu gestalten. Er kommt von aussen, wirkt unverbraucht. "Die Ereignisse in der SPD ändern daran absolut nichts". Schulz vertröstet auf später. CDU und CSU trennt eine tiefe Kluft, und zusätzlich gibt es ein großes Vakuum, was die Ziele der Union für die Zukunft angeht.

Niemand hätte im vorigen Jahr von derart guten Bedingungen für den Bundestagswahlkampf - und darüber hinaus - auch nur zu träumen gewagt.

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Mit seiner Politik stößt US-Präsident Donald Trump bei einer wachsenden Mehrheit seiner Landsleute auf Ablehnung. Vor allem junge Leute fänden den neuen SPD-Chef mit seiner gebrochenen Biografie "cool". "Wettbewerb belebt das Geschäft", sie sei nicht nervös, sagte die CDU-Chefin zuletzt etwa gegenüber der "Saarbrücker Zeitung". Was aber konkret folgt, wenn die Drohung nicht fruchtet, lässt Merkel im Vagen. Außerdem bekräftigte er seine Forderung nach Änderungen an den arbeitsmarktpolitischen Reformen der Agenda 2010. "Die Jusos stehen hinter Dir, weil Du Dich für unsere Themen einsetzen wirst", sagte sie. Als ein Beispiel nennt er die von Schulz geforderte Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverträgen. Die Partei bietet ihm bedingungslose Liebe an.

Kritisch zum SPD-Programm äußerte sich auch die Linkspartei. Und weiter: "Den Sozialdemokraten sei die Wellnessphase nach Jahren des Darbens gegönnt".

Die Kanzlerin pocht in Hannover zwar erneut darauf, dass die Nazi-Vergleiche aufhören müssten - "und zwar ohne Wenn und Aber". "Letztlich geht es darum, dass mehr Geld für Investitionen, für Bildung und Innovationen bereitgestellt wird", erklärte Uekermann.